Palau ratifiziert den Kernwaffenteststopp-Vertrag (CTBT)

Am 1. August 2007 ratifizierte die Republik Palau den Kernwaffenteststopp-Vertrag (Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty, CTBT). Damit ist die Zahl der Ratifikationen auf 139 angestiegen. Am 4. September dieses Jahres hat die Dominikanische Republik den Vertrag ratifiziert, sodass nun 140 Ratifikationen vorliegen. Bislang haben 177 Staaten den Vertrag unterzeichnet, jedoch ist er noch nicht in Kraft getreten. Der Vertrag wurde von der Genfer Abrüstungskonferenz ausgearbeitet und am 14. September 1996 mit 158 von 173 Stimmen von der UN-Generalversammlung angenommen. Damit der Vertrag in Kraft treten kann, muss er von 44 Staaten, die in der Anlage 2 des CTBT angeführt sind, ratifiziert worden sein. Diese 44 Länder nutzten 1996 laut Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) Atomenergieanlagen und verfügten somit über die Kernwaffentechnologie. Bis heute haben allerdings nur 34 der 44 Nuklearstaaten den Vertrag ratifiziert. Es fehlen Ägypten, die VR China, Indonesien, Iran, Israel, Kolumbien, die USA, Indien, Pakistan und Nordkorea, wobei der Vertrag von den drei letzteren noch nicht unterschrieben worden ist.

Der CTBT verbietet alle nuklearen Explosionen, jedoch nicht die sog. "subkritischen Tests", bei denen unter Laborbedingungen die Reaktion kleiner Mengen waffenfähigen Plutoniums getestet wird. Das Inkrafttreten des Vertrags wird von der "Vorbereitenden Kommission für die Organisation des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen" (CTBTO) vorbereitet. Die unabhängige Organisation der Vereinen Nationen mit Sitz in Wien beaufsichtigt und koordiniert die Entwicklung des Internationalen Überwachungssystems und des Internationalen Datenzentrums und bietet Unterzeichnerstaaten spezielle Trainings an. Das Verbot von Testexplosionen ist eine Säule des internationalen nuklearen Nichtverbreitungsregimes und wesentliche Grundlage für die Fortsetzung der nuklearen Abrüstung. Die Überwachung erfolgt über 170 seismische, 60 Infraschall- und 11 hydroakustische Stationen, die die von einer Nuklearexplosion seismischen und akustischen Wellen wahrnehmen. Die Explosion muss mindestens eine Stärke von einer Kilotonne aufweisen, um sie nachweisen zu können. 80 radionuklide Überwachungsstationen untersuchen Luftproben auf das Vorkommen radioaktiver Substanzen. In Palau befindet sich die Infraschallstationen IS39, die Daten an das Internationale Datenzentrum in Wien sendet. Diese Daten werden an die Mitgliedsstaaten weitergegeben, jedoch auch an Staaten, die den Vertrag noch nicht ratifiziert haben. Bleibt zu hoffen, dass sich die USA, als einer der intensivsten Nutzer dieser Daten, bald dazu durchringen können, den Vertrag zu ratifizieren und so ein zukunftsweisendes Zeichen setzen.


Katja Göbel, Pazifik-Infostelle