Damit nicht die Opfer den Schaden bezahlen- Klimagerechtigkeit braucht Entschuldung: JETZT!
13.10.2020: Kampagne von Erlassjahr.de
(Düsseldorf, 13.10.2020) Anlässlich des Internationalen Tags der Katastrophenvorbeugung am 13. Oktober fordert das deutsche Entschuldungsbündnis erlassjahr.de von der Bundesregierung, sich für eine Entschuldung der von Klimakatastrophen am härtesten getroffenen Staaten einzusetzen. Im Rahmen der Kampagne „Klimagerechtigkeit braucht Entschuldung“ teilen Mitträger und Unterstützer*innen am heutigen Aktionstag eine zentrale Botschaft: Klimakatastrophen dürfen nicht zu Schuldenkrisen führen. Nothilfe und Wiederaufbau müssen unbedingten Vorrang vor Schuldenrückzahlungen haben.
Gerade die kleinsten und ärmsten Staaten, die kaum etwas zum Klimawandel beitragen, sind besonders dramatisch von Klimakatastrophen betroffen: 2017 fegte Hurrikan „Maria“ über die Karibikinsel Dominica hinweg und verwüstete sie vollständig. Nicht nur humanitär, auch finanziell war das ein Desaster für den Inselstaat: Die Schäden entsprachen 225 Prozent seiner gesamten jährlichen Wirtschaftsleistung.
Kristina Rehbein, politische Referentin von erlassjahr.de, mahnt: „Hoch verschuldete Länder wie Dominica geraten durch solche Klimakatastrophen immer tiefer in eine Schuldenfalle: Mit jeder Schuldenrückzahlung an ihre Gläubiger verlieren sie Geld, das dringend für Nothilfe und Wiederaufbau gebraucht wird. Sie müssen auf Hilfszusagen aus dem Ausland warten oder sogar neue Kredite aufnehmen, die ihre Schulden weiter in die Höhe treiben.“
Im Fall einer solchen Katastrophe muss verhindert werden, dass weiter Geld aus dem Staatshaushalt abfließt: Ein automatischer Zahlungsstopp der laufenden Schuldenrückzahlung setzt dringend benötigtes Geld zur sofortigen Verwendung für Nothilfe und Wiederaufbau frei. In einem zweiten Schritt muss der betroffene Staat mit allen seinen Gläubigern verhandeln können, wie die Verschuldung auf ein tragfähiges Maß gesenkt werden kann.
Einen solchen Mechanismus aus sofortigem Moratorium und einer alle Schulden einbeziehenden Umschuldung hatten zuletzt sowohl das karibische Entschuldungsnetzwerk JubileeCaribbean als auch der Zusammenschluss der kleinen Inselentwicklungsstaaten AOSIS gefordert.
Rehbein weiter: „Die Hauptverursacher des Klimawandels – reiche Länder wie Deutschland – müssen endlich auch finanziell Verantwortung für seine verheerenden Folgen übernehmen! Doch die Bundesregierung verhindert schon seit Jahren gemeinsam mit anderen Industriestaaten eine multilaterale Vereinbarung über die Entschädigung für Schäden und Verluste, die durch den Klimawandel entstehen. Die berechtigten Forderungen aus dem Globalen Süden werden dabei einfach ignoriert!“
Am heutigen Aktionstag machen erlassjahr.de-Unterstützer*innen online und offline durch Posteraushänge, Tweets und Posts unter dem Hashtag #KlimagerechtigkeitBrauchtEntschuldung auf die Botschaft der Kampagne aufmerksam. Die Kampagne „Klimagerechtigkeit braucht Entschuldung“ läuft noch bis zum 12. Dezember 2020, dem fünften Jahrestag des Pariser Klimaabkommens.
Das deutsche Entschuldungsbündnis „erlassjahr.de – Entwicklung braucht Entschuldung e. V.“ setzt sich dafür ein, dass den Lebensbedingungen von Menschen in verschuldeten Ländern mehr Bedeutung beigemessen wird als der Rückzahlung von Staatsschulden. erlassjahr.de wird von derzeit über 600 Organisationen aus Kirche, Politik und Zivilgesellschaft bundesweit getragen und ist eingebunden in ein weltweites Netzwerk nationaler und regionaler Entschuldungsinitiativen.
Kontakt:
Elise Kopper,Referentin für Öffentlichkeitsarbeit und Bildung, e.kopper@erlassjahr.de, Tel.: 0211 / 4693-211, www.erlassjahr.de