Unterzeichnen Sie das UN-Atomwaffenverbot!

11.08.2020: Online-Petition

Hier geht es zur Petition: weact.campact.de/petitions/unterzeichnen-sie-das-un-atomwaffenverbot


122 Staaten haben im Juli einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Bislang fehlt Deutschland bei diesem historischen Abkommen. Wir fordern: Die Bundesregierung muss das Verbot unterzeichnen und die US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen!

Als deutsche Bürgerin oder deutscher Bürger unterzeichne ich symbolisch den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen und drücke damit meinen Willen aus, dass die Bundesrepublik Deutschland diesem Abkommen beitritt.

Warum ist das wichtig?

US-Präsident Donald Trump gefährdet das Atom-Abkommen mit dem Iran und droht Nordkorea mit der „totalen Vernichtung“. Nordkoreas Machthaber Kim Jong-Un wiederum rüstet auf und zündet eigene Atombomben. Zwei Regierungschefs nehmen damit die ganze Welt in Geiselhaft: Die Gefahr eines Atomkriegs ist so hoch wie schon lange nicht mehr.

Solange es Atomwaffen gibt, bedroht die nukleare Abschreckung gekoppelt mit irrationalem Verhalten von Politikern die gesamte Menschheit. Gleiches gilt für mögliche Irrtümer über einen vermeintlichen Angriff des Gegners. Deshalb gehören Atomwaffen geächtet und abgeschafft.

Im Juli 2017 haben bei den Vereinten Nationen 122 Staaten einen Verbotsvertrag beschlossen. Die Bundesregierung spricht zwar gerne vom Ziel einer atomwaffenfreien Welt, doch wenn es konkret wird, beugt sie sich dem Druck der USA und boykottiert dieses wichtige Abkommen. Mehr noch: mit der Modernisierung des US-Atomwaffenarsenals in Büchel (Rheinland-Pfalz) steckt Deutschland mitten drin in der nuklearen Aufrüstungsspirale der USA. Die Regierung muss diese Doppelmoral beenden!

Der Vertrag erklärt den Einsatz und die Drohung mit Atomwaffen für absolut inakzeptabel. Gleichzeitig enthält er ganz konkrete Vorgaben und Kontrollmaßnahmen: Wenn Deutschland beitritt, müssen beispielsweise die US-Atomwaffen aus Büchel abgezogen werden und Bundeswehrsoldaten dürfen nicht mehr den Abwurf dieser Bomben üben.

Wollen wir Abrüstung, so dürfen wir nicht auf die Atommächte warten. Wenn Deutschland als wichtiger NATO-Staat dem Verbot beitritt, kann das der Durchbruch sein und weitere Länder werden folgen. Wenn Deutschland jedoch weiter blockiert, stützt das die Eskalationspolitik von Donald Trump und Kim Jong-Un. Die Bundesrepublik muss sich daher von der Atomwaffenpolitik der USA emanzipieren und das Völkerrecht stärken.

Das Nobelpreiskomitee sieht in dem Atomwaffenverbot eine historische Chance und würdigt daher den Einsatz der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) mit dem Friedensnobelpreis. Die neue Bundesregierung hat die Gelegenheit, einen Wandel in der Nuklearpolitik einzuleiten und sich für das Verbot und gegen Atomwaffen in Deutschland einzusetzen.

Dies ist eine Aktion von ICAN Deutschland (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen), IPPNW Deutschland (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges) und der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“, in Kooperation mit dem Trägerkreis „Atomwaffen abschaffen – bei uns anfangen“.