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KIRCHLICHE NACHRICHTEN
PAPUA-NEUGUINEA: DER CHIEF IST ZURÜCK!
1975: Der erste Premierminister des unabhängigen Staates Papua-Neuguinea heißt Michael Somare. 2002: Der neue Premierminister des Landes heißt Sir Michael Somare.
Der Chief ist zurück betitelten alle großen Tageszeitungen im asiatisch-pazifischen Raum. 27 Jahre nach seiner ersten Wahl kehrte der 66-jährige Somare von der National Alliance-Partei an die Spitze der Regierung zurück. Es ist nach 1975-1980 und 1982-1985 bereits seine dritte Amtszeit als Premierminister des 5,13 Millionen Einwohner zählenden Staates. Beide Male war Somare durch ein Misstrauensvotum gezwungen worden, von seinem Amt zurückzutreten.
Möglich geworden war Somares Wahl durch Gesetze, die sein Vorgänger im Amt, Sir Mekere Morauta, eingeführt hatte. Da für Somares Koalition aus National Alliance, 13 anderen Parteien und den Stimmen von 20 Unabhängigen mit 88:0 Stimmen gestimmt wurde, konnte er mit dieser Mehrheit von seiner Partei direkt ins Amt des Premiers gewählt werden. Die National Alliance hält zwar nur 11 der 109 Parlamentssitze im Einkammerparlament von Port Moresby, kam aber mit ihren Koalitionspartnern auf 60 Plätze. Die Partei von Mekere Morauta, das People's Democratic Movement (PDM), gewann statt der bisherigen 39 Sitze nur acht Mandate.
Nach den sieben (statt ursprünglich zwei) Wochen andauernden chaotischen Wahlen stehen zunächst nur 103 der 109 Parlamentssitze fest. Es fehlen die Stimmen aus den südlichen Hochlandprovinzen, wo Wahlurnen zerstört oder geklaut wurden sowie Kandidaten gekidnappt oder gar getötet wurden. Insgesamt kamen bei dem Wahlpro-zess 30 Menschen gewaltsam zu Tode.
Landeswahlleiter Reuben Kaiulo hatte versucht, die Wahlen bis zum 26. Juli zu verlängern, um die noch ausstehenden Abstimmungsergebnisse aus den südlichen Wahlkreisen berücksichtigen zu können. Die Verlängerung war aber vom Nationalen Obersten Gericht unter Richter Mark Sevua abgelehnt worden. Als Wahlsieger wurde nach der offiziellen Erklärung des Wahlendes Michael Somare von Generalgouverneur Silas Atopare mit der Bildung der Regierung beauftragt, da seine Partei die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte.
Am 13. August benannte Somare sein 28-köpfiges Kabinett. Die Verteilung der Kabinettsposten gestaltet sich wie folgt: Die National Alliance hat elf Sitze, die People´s Progress Party und die People´s Action Party haben jeweils vier, der People´s National Congress hat drei, die Melanesian Alliance zwei. Die National Party, die United Ressources Party, die Pangu Party und die People´s Labour Party haben jeweils einen Sitz. Das sind insgesamt 28 Sitze, darunter 'alte Bekannte' wie Lady Carol Kidu (die einzige Frau in der Regierung, Sozialministerin), Sir Peter Barter (Minister für Beziehungen zwischen den Regierungsinstitutionen, auch Bougainville), Bart Philemon (Finanzminister) und Sasa Zibe (Umweltminister). 19 der 28 Kabinettsmitglieder sind neu, sie verfügen über keine politische Erfahrung als Parlamentarier.
Zum Gesundheitsminister wurde Melchior Pep ernannt, der schon einmal in der vorletzten Legislaturperiode vom Leadership Tribunal wegen Korruptionsverdacht aus dem Amt entfernt wurde. Mit 68:35 Stimmen wurde der ehemalige Premierminister Bill Skate zum Parlamentssprecher gewählt. Vizepremierminister ist Dr. Allan Marat von der People's Progress Party, Außenminister Sir Rabbie Namaliu. Der Ex-Minister für Bougainville, Sir Moi Avei, wurde Minister für Petroleum und Energie.
Oppositionsführer ist Sir Mekere Morauta, der mit elf von zwölf Mann (ohne Parteigründer Paias Wingti) eine neue Partei gegründet hat. Das PDM wurde aufgelöst. Vorläufig nennt sich die neue Partei National Development Party. Die Pangu Partei unter dem Parteivorsitzenden Chris Haiveta ist ebenfalls in der Opposition.
79 der 103 Parlamentarier sind neu in der Regierungsmannschaft, nur 24 der alten Mannschaft wurden wiedergewählt.
Somare hat angekündigt, den bereits angelaufenen Privatisierungsprozess staatlicher Unternehmen bis auf weiteres einzufrieren. Erst Anfang August war die PNG Telikom, die staatliche Telekommunikationsfirma, für 27,7 Mio. US Dollar von der Firmengruppe ATH (Amalgamated Telecom Holdings PNG Ltd.) aufgekauft worden.
Somare äußerte sich außerdem zur sogenannten 'Pazifischen Lösung'. Noch warten 296 Flüchtlinge in einem Camp auf der Insel Manus auf ihren Asylbescheid durch die australische Regierung. Der Vertrag zur Aufnahme dieser Flüchtlinge läuft im Oktober ´02 aus. Somare sagte, seine Regierung hätte kein Interesse an einer Vertragsverlängerung.
(ND, 01.08., Flash d'Océanie 02.08., 05.08., 14.08., SMH 05.08., 06.08., 08.08., 10.08., FR 05.08., 06.08., PC 07.08., National und PC 14.08., Independent 01.08., Wantok 08.08., Email Roland Seib 18.08.02)
(Anmerkung der Redaktion: Die Angaben zu den Wahlergebnissen sind in den Medien von PNG widersprüchlich, deshalb keine Garantie auf Richtigkeit!)
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PAPUA-NEUGUINEA: VULKANAUSBRUCH AUF NEUBRITANNIEN
Nach 90 Jahren (zuletzt 1912) ist der Vulkan Mount Pago auf der zu Papua-Neuguinea gehörenden Insel Neubritannien im Bismarck-Archipel am 5. August erneut ausgebrochen. Da die Forscher der Vulkan-Beobachtungsstation in der Provinzhauptstadt Rabaul den Ausbruch vorhersagten, konnten 6.000 Menschen rechtzeitig aus der Gefahrenzone evakuiert werden. Niemand starb. Die Menschen wurden in Notunterkünften in der Stadt Kimbe, rund 50 Kilometer nördlich des Berges, untergebracht. In fünf weiteren Orten wurden provisorische Flüchtlingscamps errichtet. Die Menschen werden dort von der Heilsarmee und lokalen Katastrophendiensten betreut und verpflegt. Der Flughafen in Hoskins wurde gesperrt, alle Schulen und öffentlichen Einrichtungen geschlossen.
Der 742 Meter hohe Vulkan schleuderte Asche und Gestein bis zu sechs Kilometer in den Himmel. Zahlreiche Dörfer am Fuß des Berges wurden von Asche begraben. Allerdings wurde der Ausbruch nicht von Lavaströmen begleitet, so dass größere Zerstörungen ausblieben. Die Lava zeige sich zwar an der Nordwestflanke des Vulkans, so ein Experte, dort fließe sie aber nicht, sondern bilde Kegel.
(National 07.08., PIR 09.08.02, Nürnberger Nachrichten 09.08.02)
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BOUGAINVILLE: RADIO WIEDER ON AIR
Seit dem 17. Juni 2002 gibt es wieder regelmäßige Rundfunksendungen aus dem Umfeld von Francis Ona, der vor rund 12 Jahren den Aufstand gegen die Zentralregierung begonnen hatte.
Die eigentliche Regionalstation der National Broadcasting Commission von PNG musste 1990 infolge der Kampfhandlungen den ursprünglichen Standort in Kieta aufgeben. Ab dem 25. Dezember 1991 gab es jedoch ein Radio Free Bougainville, das auf Frequenzen im Bereich um 3880 kHz herum sendete. Die Station hatte eine Lizenz der örtlichen Behörden, nicht aber eine von der PNG-Regierung und galt ihr darum als Piratensender.
Der Sender war von der Hilfsorganisation International Amateur Network gestellt und von dem Australier Sam Voron installiert worden. Als Treibstoff für den Stromgenerator verwendete man Kokosnussöl.
Ab Februar 1994 war auf 3975 und 6020 kHz ein Radio United Bougainville der PNG-Regierungstruppen zu hören. Radio Free Bougainville musste immer wieder seinen Betrieb unterbrechen, war aber auf 3870 kHz weiter in Betrieb. Obwohl viele Gebiete unter Regierungskontrolle kamen, blieb Radio Free Bougainville eine wichtige Stimme im Konflikt. Im September 1994 vereinbarten die Regierung von Papua-Neuguinea und die Separatisten von Bougainville einen Waffenstillstand. Radio United Bougainville sendete nun als Stimme des Bougainville Transitional Government, und auch die Rebellen der Bougainville Revolutionay Army unter Francis Ona meldeten sich mit Propagandasendungen zur Unabhängigkeit, die freilich immer sporadischer wurden.
Radio Free Bougainville stellte 1998 den Betrieb ein. Man führte das auf technische Probleme zurück. Die Frequenzen im Bereich 3850 kHz wurden noch 1999 durch Sendungen von Untergrundsendern mit anderen Namen warm gehalten.
1999/2000 finanzierte Australien einen Wiederaufbau der maroden Rundfunkstruktur in der Region. Radio Free Bougainville (3325 kHz) bekam eine neue Ausrüstung. Außerdem wurden an Schulen gut 1.000 Aufzieh-Radios verteilt.
Am 17. Juni 2002 ging Radio Free Bougainville nach vier Jahren wieder auf Sendung, offensichtlich um in die Wahlen von Papua-Neuguinea einzugreifen. Am selben Tag erweiterten Ona's Rebellen ihre Verbotszone im Landesinneren um fünf Kilometer. Nach Angaben von Sam Voron laufen die Sendungen jetzt unter dem Namen Radio Independent Me'ekamui. Eingesetzt wird ein 80-Watt-Sender auf der Kurzwelle 3850 kHz. Während man in den ersten Tagen einige Probleme hatte, wurden die Sendungen im Juli 2002 regelmäßig im Zeitraum 9:45-11:15 Uhr Weltzeit sogar in Nordamerika gehört.
(Emails Dr. Hansjörg Biener 31.07., Volker Böge 17.07., Max Watts 18.06.02)
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BOUGAINVILLE: AMNESTIE FÜR 'KRISENBEDINGTE AKTIVITÄTEN'
Die Regierung von Papua-Neuguinea hat eine umfassende Amnesty für 'crisis-related activities' erlassen. Bereits in den Verträgen von Lincoln (Januar 1998) und dem Bougainville Peace Agreement (August 2001) sahen Paragraphen die Begnadigung von Menschen vor, die im Zusammenhang mit der Bougainville-Krise Unrecht begangen hatten. Die Amnestie schließt die Freiheit vor Strafverfolgung ein, bezieht sich aber nur auf Menschen, die bereits verurteilt wurden. Seit dem Vertrag von Burnham im Oktober 1997 sind keine Ex-Kombattanten mehr für krisenbedingte Verbrechen verurteilt worden. In den Genuss der Amnestie kommen Kombattanten der Bougainville Revolutionary Army und Militärangehörige der PNG Defence Force.
Der Begnadigungserlass war u.a. auf Drängen der Ex-Kämpfer entstanden, die ihre Waffen nicht freiwillig abliefern wollten, ohne der Straffreiheit sicher zu sein. Die Abgabe aller Waffen ist die Voraussetzung für dauerhaften Frieden auf Bougainville und das in 10 bis 15 Jahren in Aussicht gestellte Referendum zur Unabhängigkeit. Von Dezember 2001 bis Mitte August 2002 wurden 1.445 Waffen abgegeben.
Die Amnestie bezieht sich auf alle Taten zwischen dem 1.10.1988 und dem Friedensabkommen vom 30.8.2001. Ausgenommen von der Straffreiheit sind Vergewaltigungen von Frauen und Kindern, Kindstötung, Bigamie, Kindesdiebstahl und alle Übergriffe sexueller Art.
(Jungle World 05.06., Independent 25.07.02, Conciliation Resources Accord 12/2002, PC 13.08.02)
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BOUGAINVILLE: EU FINANZIERT FORTBILDUNGSSTÄTTEN
Die Europäische Union (EU) unterstützt mit zwei Millionen Kina Aus- und Fortbildungsstätten in Bougainville. Gefördert werden das Buin Vocational Training Centre in Südbougainville mit 850.000 Kina, das Tinputz Special Training Centre in Nordbougainville mit 500.000 Kina, das St. Gregory Vocational Training Centre in Koromira (850.000 K) und das Tunura Agricultural Training Center in Zentralbougainville. Ein Vertreter der EU in Buka, Stan Basiou, erklärte, die Gelder seien zur Einrichtung und Renovierung der Fortbildungsstätten gedacht. Hier sollten junge Männer und Frauen, die krisenbedingt keine abgeschlossene Schul- oder Berufsausbildung haben, einen Beruf erlernen und sich weiterbilden.
(The National 08.08.02)
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PITCAIRN: HÄLFTE DER BEVÖLKERUNG ANGEKLAGT
DRund 20 Männern der nur 44 Einwohner zählenden Insel Pitcairn droht eine Anklage wegen sexuellen Missbrauchs. Dies berichtete ein neuseeländischer Radiosender. Neuseeländische Detektive hatten englische Polizisten bei der Klärung eines Vergewaltigungsdeliktes vom Dezember 1999 unterstützt. Die Frauen auf der Insel nutzten den Aufenthalt der Ermittler, um weitere 20 Männer des sexuellen Missbrauchs anzuklagen.
Sollten die Anklagepunkte bestätigt werden, käme es zu einem Prozess. Dieser müsste in Auckland stattfinden, da sich die meisten der Beschuldigten heute dort aufhalten. Der Staatsanwalt von Pitcairn, der Aucklander Rechtsanwalt Simon Moore, wollte zu dem Radiobericht keine Stellung nehmen.
Die nur fünf Quadratkilometer große Insel Pitcairn ist britisches Schutzgebiet, vertreten durch den britischen Hochkommissar in Neuseeland. So erklärt sich das multinationale Ermittlungsteam im Fall der Vergewaltigung.
Pitcairn war 1790 von den Meuterern der Bounty besiedelt worden. 1897 hatte es den bisher einzigen Prozess auf der Insel gegeben. Harry Albert Christian, ein Nachkomme des legendären Meuterers Fletcher Christian, war des Mordes an Frau und Kind überführt und in Fiji gehängt worden.
(SMH 17.07.02, Pacific Magazine August 02, Pacific Islands Encyclopedia
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SALOMONEN: ABKOMMEN MIT WWF
Die Regierung der Salomon-Inseln hat Anfang August ein Memorandum of Understanding (MOU, Vereinbarung) mit der Umweltschutzorganisation WWF (World Wide Fund for Nature) geschlossen. Der WWF-Repräsentant für den Südpazifik, Dermot O'Gorman, sagte, der WWF sei auf der Suche nach starken Partnern, um die hohe Biodiversität des Pazifiks zu bewahren.
Das Abkommen bezieht sich auf den Schutz einer der vom WWF kürzlich im Programm Global 200 benannten weltweiten Ökoregionen. Es handelt sich um die Bismarck-Salomon-See-Ökoregion, also das Marinereservat rund um die Salomonen.
(Presseerklärung WWF 08.08.02, www.wwfpacific.org.fj/press_release_solomonsmou.hatm, Pacnews 09.08.02)
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'TINIAN DYNASTY' VON STEUERN BEFREIT
Tinian: Der Gouverneur der Nördlichen Marianen, Juan Babauta, hat erstmals einem Hotel Steuervergünstigungen verliehen. Das einzige Fünf-Sterne-Hotel der Marianen auf der Insel Tinian, das Tinian Dynasty Hotel and Casino muss in den nächsten drei Jahren keine Einkommens- und Umsatzsteuer zahlen. Im vierten und fünften Jahr wird der Steuersatz nur 50 % der regulär zu zahlenden Steuern betragen. Möglich geworden ist die vielfach kritisierte Entscheidung des Gouverneurs durch den Investment Incentive Act, der Unternehmen, die wünschenswerte und nützliche Leistungen für die Marianen erbringen, von Steuern befreit.
Das Tinian Dynasty Hotel wurde 1998 eröffnet. Es zählt zu den teuersten und luxuriösesten Hotels des Pazifiks. Tinian ist die zweitgrößte Insel des Commonwealth of the Northern Marianas Islands. Der Tourismus trägt zu 20 % zu den Regierungseinnahmen bei, 50 % des Bruttoinlandsproduktes werden dadurch erzielt.
(Pacnews 08.08.02, http://www.tinian-dynasty.com/, Pacific Islands Encyclopedia)
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PAPUA-NEUGUINEA: ABSCHIED VON ANNA SOLOMON
Die Herausgeberin der Wochenzeitungen Wantok und The Independent, Anna Bernadette Solomon, ist aus dem Amt geschieden. Die aus Port Moresby stammende Solomon war in den 70er Jahren die erste einheimische Korrekturleserin bei der Tageszeitung Post-Courier.
Als 1977 die von dem katholischen Orden Societas Verbi Divini (SVD) herausgegebene pidginsprachige Wantok Niuspepa ihr Büro von Wewak nach Port Moresby verlegte, bewarb sich Solomon um einen Job. Unter den beiden amerikanischen Herausgebern, den Patern Frank Mihalic und Jim Franks, absolvierte Solomon eine Ausbildung zur Journalistin.
Ende der 70er Jahre wurde Word Publishing Limited gegründet, ein Verlag mit angeschlossener Druckerei, der für den Wantok und den englischsprachigen The Independent verantwortlich zeichnete. Solomon avancierte zur Herausgeberin beider Publikationen, 1996 dann zur Verlagsleiterin von Word Publishing. Solomons Nachfolger ist der Brite Jeremy Burgess.
(National 09.08., Pacific Media Watch 11.08., Independent 20.08.02)
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VANUATU: ZEITUNGSGRÜNDUNG
Anfang August erschien in Vanuatu die 24-seitige Erstausgabe der Wochenzeitung Pacific Weekly Review. Die Zeitung wird herausgegeben von dem in Port Vila ansässigen Verleger Marc Neil-Jones und dem australischen Fotojournalisten Ben Bohane. Der 32-jährige Bohane hat u.a. für den Sydney Morning Herald und die Times fotografiert. Verleger Neil-Jones ist in Vanuatu kein Unbekannter. Als Herausgeber der Vanuatu Trading Post geriet er wegen harscher Regierungskritik in Konflikt mit der Regierung, wurde kurzzeitig sogar des Landes verwiesen.
Die Herausgeber rechnen mit einer wöchentlichen verkauften Auflage von 10.000 Stück. Das Hochglanzmagazin soll nach Angaben von Bohane cover issues without fear or favour. Ereignisse im Pazifik sollen sowohl aus big-man Perspektive als auch aus der grassroot-Perspektive geschildert werden.
Unser Auslandskorrespondent Hans Schmidt in Vanuatu schreibt zur ersten Ausgabe: Schwach. Fast alle Artikel sind von PINA (Pacific Islands News Association) übernommen. Lohnt sich nicht!
(David Robie's Café Pacific 17.07., Pacific Media Watch 13.08., Email Hans Schmidt 11.08.02)
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FIJI: INSTITUTE ZUSAMMENGELEGT
Die Universität des Südpazifiks in der fidschianischen Hauptstadt Suva hat ihre beiden Institute Institute of Pacific Studies und das Institute of Development Studies vereint. Die neue Fakultät fungiert unter dem Namen: Pacific Institute for Advanced Studies in Development and Governance".
(Piango Juni '02)
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PAZIFIK: 33. PACIFIC ISLANDS FORUM
Vom 15. bis 17. August trafen sich in Suva/Fiji die Regierungschefs der 16 Mitgliedsstaaten des Pacific Islands Forum zu dem 33.Treffen seit ihrem Bestehen. Auf der Tagesordnung der dreitägigen Gespräche standen u.a. die regionale Sicherheit im Pazifik, Fragen der (guten) Regierungsführung, der Umweltschutz, Handel und Ökonomie sowie Gesundheit und Soziales. Die Regierungschefs betonten die Gefahren durch den Anstieg des Meeresspiegels für niedrige Atollinseln und riefen die Regierungen der Industriestaaten auf, ihre Treibhausemissionen rapide zu reduzieren. Amerika wurde in der Abschlusserklärung des Forums explizit aufgefordert, das Kyoto-Protokoll zu ratifizieren.
Das Forum sprach sich auch besorgt über die Verschiffung radioaktiven Abfalls durch die pazifischen Gewässer aus. Hier müsse ein Höchstmaß an Sicherheit gewährleistet sein. Zum weiteren Umwelt- und Naturschutz forderte das Forum alle Länder auf, Walschutzgebiete in ihren jeweiligen Exklusiven Ökonomischen Zonen einzurichten. Die Thunfisch-Fischerei müsse auf nachhaltiger Basis erfolgen, um Ressourcen für die nachfolgende Generation zu wahren.
Das Forum äußerte sich beunruhigt über steigende Bevölkerungszahlen, den Rückgang der natürlichen Ressourcen und die zunehmende Rate an AIDS-Erkrankungen. Es sprach sich dafür aus, ein regionales pazifisches Aktionsbündnis gegen AIDS ins Leben zu rufen.
(Forum Communiqué des 33. Pacific Islands Forum, pacnews 15. - 20.08.02)
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FIJI: 3. AKP-GIPFELTREFFEN
Vom 18. bis zum 19. Juli fand in Nadi das dritte Gipfeltreffen der Regierungschefs der AKP- (Afrika- Karibik- Pazifik) Staaten statt. Gastgeber Laisenia Quarase, fidschianischer Premierminister, agierte als Präsident dieses Treffens und eröffnete als Vorsitzender auch den Gipfel. Die Teilnehmer fassten die Ergebnisse des Treffens in fünf Punkten in einem Ergebnisprotokoll zusammen: 1) Teilnahme eines Vertreters der AKP-Gruppe am Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung in Johannes-burg vom 26. August bis 4. September, 2) Verankerung der AKP-Gruppe auf internationaler politischer Ebene, 3) Förderung der traditionellen Kulturen der AKP-Länder, 4) Positionierung der AKP-Länder in der Welthandelsorganisation WTO und 5) nächster Gipfel: 2004 in Maputo, Mosambik.
In der Abschlusserklärung ACP Solidarity in a Globalised World (Nadi declaration) sprechen sich die Regierungschefs gegen Rassismus, Fremdenhass und Ungerechtigkeit aus. Sie bestärken ihr Engagement im Kampf gegen die Armut und bezeichnen als weitere große Herausforderungen eine nachhaltige Entwicklung, dauerhaften Frieden, die Stärkung demokratischer Prozesse, den Aufbau eines fairen globalen Handelssystems und die Mit-Einbeziehung von Frauen in allen Bereichen. Die AKP-Staaten mahnen außerdem den sofortigen Stopp des Transports von radioaktivem Müll durch den Pazifik an.
(ACP/28/044/02, ACP/28/029/02, Nadi, 19.07.02)
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USA: AMERIKANER SETZTEN NERVENGAS EIN
Das amerikanische Verteidigungsministerium veröffentlichte am 23. Mai einen Bericht, wonach die Navy bei sechs Tests im Pazifik chemische und biologische Waffen getestet hat. Das Ministerium untersuchte die Fälle auf Anfrage des Department of Veterans Affairs (Kriegsveteranenministerium), das sich mit Kompensationsforderungen von ehemaligen Arbeitern konfrontiert sieht, die ihre gesundheitlichen Schäden auf die Testteilnahme in den Jahren 1964 - 1968 zurück-führen. Das Veteranenministerium hatte bereits im August 2000 um Aufklärung gebeten.
Bei den Tests wurde in drei Fällen das Nervengift Sarin und in einem Fall ein biologisches Gift eingesetzt. Die in den 60er Jahren durchgeführte Testreihe mit chemischen und biologischen Waffen nannte sich Project Shipboard Hazard and Defense (SHAD). Ziel war es herauszufinden, welche Auswirkungen der Einsatz dieser Waffen auf die Schiffe der amerikanischen Marine haben könnte. Es sollte in Erfahrung gebracht werden, wie schnell man biologische Waffen erkennen und beseitigen kann. Getestet werden sollte außerdem die Wirksamkeit von Schutzkleidung.
1964 wurde das Schiff USS George Eastman vor der Küste von Hawai'i mit Sarin und einem chemischen Gift besprüht. In der als Flower Drum benannten Testreihe wurden Affen als Versuchstiere eingesetzt, die später an den Folgen der Vergiftung starben. Die Arbeiter an Bord trugen Schutzanzüge.
1968 führte die Navy eine weitere Versuchsreihe auf dem Enewetak-Atoll durch. Hier kam das Gift Staphylococcal Enterotoxin Typ B zum Einsatz, das feindliche Soldaten im Kriegsfall durch grippeähnliche Symptome für 14 Tage außer Gefecht setzen sollte.
Das Verteidigungsministerium hat inzwischen dem Veteranenministerium eine Liste aller an den fraglichen Tests beteiligten Schiffe und Personen übergeben. 622 betroffene Männer wurden angeschrieben mit der Bitte, sich bei Gesundheitsproblemen sofort mit dem Ministerium in Verbindung zu setzen.
http://www.defenselink.mil/news/May2002/b05232002_bt264-02.html, Atlanta Journal-Constitution 24.05.02, Pacnews 28.05.02, http://www.va.gov/, PNB 06/02)
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PAZIFIK: KAVA-VERBOT TRIFFT PAZIFIK SCHWER
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn hat mit Bescheid vom 14. Juni 2002 die Zulassung von Kava-Kava-haltigen (lat. piper methysticum) und Kavain-haltigen Arzneimitteln einschließlich homöopathischer Zubereitungen mit einer Endkonzentration bis D4 widerrufen. Die Abgabe in deutschen Apotheken ist ab sofort nicht mehr erlaubt. Das BfArM begründete seine Entscheidung wie folgt: Kavahaltige Arzneimittel könnten schwere hepatotoxische (dt. leberschädigende) Reaktionen hervorrufen. Ihnen stehe keine hinreichend belegte therapeutische Wirksamkeit gegenüber.
Grund für das bereits im November 2001 eingeleitete Anhörungsverfahren zur Überprüfung von Kava waren 39 gemeldete Fälle mit unerwünschten Nebenwirkungen an der Leber. Drei Menschen starben an den Folgen von Leberschäden. Leberzellschädigungen durch Kava seien in mehreren Publikationen im In- und Ausland belegt worden. Von der Rückrufaktion des Bundesinstituts sind 86 Mittel betroffen.
Die Kavapflanze war bereits vor Jahrzehnten als natürliches Psychopharmakon nach Deutschland gekommen, bevor es das heute obligatorische Zulassungsverfahren für Arzneimittel gab. Darin werden Arzneien auf Unbedenklichkeit, Wirksamkeit und Qualität geprüft. Kava war beliebt, weil es eine Alternative zu chemisch synthetisierten Medikamenten war. Dem deutschen Verbot schlossen sich Spanien, Italien und Frankreich an.
Das Verbot hat die Kava-exportierenden Länder des Pazifiks Fiji, Samoa, Tonga und Vanuatu schwer getroffen. Der Prä-sident der Handelskammer von Vanuatu, Joseph Jacobi, sagte, sein Land büße mindestens vier Millionen US Dollar jährlich an Exporteinnahmen ein. Das Büro für Statistik in Fiji gab bekannt, dass seit April der Export von Kava von 800.000 Fj. Dollar auf 100.000 Fj. Dollar gefallen sei.
(SZ online 18.06., PINA Nius online 27.06., Pharm. Zeitung 20.06.02 S. 6 f., Flash d'Océanie, Pacnews 21.08.02)
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TAHITI: 'MORUROA E TATOU' WILL ARCHIVÖFFNUNG
Die polynesische Atomtestveteranenvereinigung Moruroa e tatou (Moruroa und wir) verlangt vom französischen Staat die Öffnung der Krankenakten von 1.171 Veteranen. Der Zusammenschluss der von Atomtestfolgen betroffenen Menschen in Französisch-Polynesien verlangt des Weiteren von der Regierung die offizielle Anerkennung von durch Atomtests bedingten gesundheitlichen Folgen.
Nach einer Studie des ehemaligen Militärarztes Dr. Jean-Louis Valatx beträgt die Krebsrate in einem Umkreis von 700 km um das Atoll Moruroa 34% im Gegensatz zu 17% in Frankreich.
Moruroa e tatou war im Juli vorigen Jahres auf Initiative von John Doom, dem ehemaligen Referenten für pazifische Angelegenheiten beim Ökumenischen Rat der Kirchen in Genf, in Pape'ete gegründet worden.
Am 20. Juli 2002 fand die erste Vollversammlung in Arue/Tahiti statt, an der 500 ehemalige Moruroa-Arbeiter teilnahmen. Vertreten waren auch Atomtestveteranenvereinigungen aus Japan, Fiji, England, Australien und Neuseeland, sowie die französische Schwestervereinigung AVEN (Association des Vétérans des Essais Nucléaires), die inzwischen mehr als 700 Mitglieder in Frankreich und Algerien hat.
Die australische Senatorin Lyn Allison (Demokratische Partei) eröffnete die Versammlung. Allison unterstützt die australischen Veteranen, die bei britischen Tests in den 50er Jahren in Australien mitwirkten. Sie ist zudem Präsidentin des am 20. Januar 2002 gegründeten Paris International Nuclear Test Network. Das Pazifik-Netzwerk in Deutschland gehört ebenfalls zu diesem Netzwerk und unterstützt durch Lobbyarbeit die Bemühungen um die Öffnung der französischen Gesundheitsakten.
Die Vernetzung der weltweit tätigen Atomtestveteranengruppen läuft gut. So nahmen an der Weltkonferenz gegen atomare und hydrogene Bomben vom 2. bis 9. August in Hiroshima und Nagasaki Vertreter der Vereinigungen aus Fiji, Französisch-Polynesien, Frankreich und Algerien teil. Am 6. August jährte sich der Abwurf der weltweit ersten Atombombe auf Hiroshima, am 9. August 1945 traf eine Atombombe Nagasaki.
Das Parlamentarische Büro der Französischen Nationalversammlung hatte im Januar letzten Jahres nach einer wissenschaftlichen Vor-Ort-Studie erklärt, die Atomtests hätten die Umwelt im Testgebiet nicht maßgeblich verändert, es seien keine gesundheitlichen Risiken für Menschen entstanden. Die französischen Atomtests hätten im Gegensatz zu den Tests der Amerikaner und Russen nur geringfügige Effekte gehabt.
Der von den Veteranen geforderten Öffnung der Archive im Gesundheitsministerium steht rein rechtlich nichts entgegen. Der französische Verteidigungsminister sagte gegenüber der Zeitschrift Le Figaro, der Zugang zur Krankenakte sei ein Recht jedes Menschen, der im zivilen oder militärischen Bereich für die Verteidigung gearbeitet hat.
(Pressemitteilungen Moruroa e tatou vom 02.07., 20.07., 21.07.02, Le Figaro 21.08.02, PCRC 29.07.02, Pressemitteilung AVEN 27.05.02)
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KIRIBATI: EU UND KIRIBATI EINIG ÜBER FISCHEREIRECHTE
Die Europäische Union (EU) und die Republik Kiribati haben Anfang Juli ein auf drei Jahre angelegtes bilaterales Abkommen über Fischereirechte unterzeichnet. Der Vertrag legt fest, dass europäische Fischfangflotten in der 3,5 Mio. Quadratkilometer großen Exklusiven Ökonomischen Zone (EEZ) von Kiribati nach Thunfisch fischen dürfen.
Nach Angaben der EU zeigen portugiesische, spanische und französische Flotten Interesse am Fischfang in den Gewässern. Die EU zahlt für die Fischereirechte im ersten Jahr 546.000 €, in den beiden Folgejahren je 416.000 €. Dafür dürfen jährlich nicht mehr als 8.400 bzw. 6.400 Tonnen Thunfisch gefangen werden. Insgesamt wird die EU 1.378.000 Mio. € an Kiribati
überweisen. Dazu zählen auch 100.000 € jährlich, die zur Unterstützung des Engagements von Kiribati in regionalen und internationalen Fischereiorganisationen dienen.
Im ersten Jahr des bilateralen Abkommens dürfen sechs sogenannte Purse-seine-Schiffe (dt. Beutelnetz) und 12 longliner in den Gewässern fischen. Die Kostenbeteiligung der Schiffseigner liegt dabei mit 35 € pro Tonne Thunfisch ungleich höher als bei anderen bilateralen Fischereiabkommen. Die Fangflotte aus europäischen Ländern darf nur außerhalb der 12-Meilen-Zone fischen, diese Zone bleibt für lokale Fischer reserviert. Je zwei einheimische Fischer müssen sich an Bord der europäischen Fangflotte befinden und mindestens dreimal pro Jahr muss die Flotte einen Hafen in Kiribati zum Weitertransport der Fische ansteuern.
Bedingt durch seine 33 weit verstreuten Inseln verfügt die Republik Kiribati über eine der größten und fischreichsten EEZ des Südpazifiks.
(Flash d'Oceanie 11.07.02, http://europa.eu.int/comm/fisheries/news_corner/press/inf02_19_en.htm)
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PAZIFIK: IMMER MEHR REGENWÄLDER ABGEHOLZT
Die Zerstörung der tropischen Regenwälder schreitet weiter voran. Das geht aus einem Bericht der UN-Ernährungs-und Landwirtschaftsorganisation FAO hervor. In State of the World's Forests 2001 wird für die Deka-de von 1990 bis 2000 ein Rückgang der Waldfläche von 16,1 Millionen Hektar jährlich verzeichnet. 15,2 Millionen Hektar davon lagen in den Tropen. Von diesen wurde eine Million Hektar in Plantagen umgewandelt, der Rest in andere Formen der Landnutzung.
In Ozeanien gibt es 198 Millionen Hektar Wald, vergleichsweise wenig zu den Waldflächen in Europa inklusive Russland (1039 Mio. Hektar), Südamerika (886 Mio. ha) oder Afrika (650 Mio. ha). Allerdings verfügt Papua-Neuguinea über den drittgrößten tropischen Regenwald weltweit.
Eine Untersuchung der Umweltschutzorganisation Eco-Forestry-Forum - ein Zusammenschluss diverser Umweltschutzgruppen mit traditionellen Landeignern in den Abholzungsgebieten von Papua-Neuguinea - mit dem Titel PNG Forest Resources and the Log Export Industry kommt nur scheinbar zu positiveren Ergebnissen als die FAO. Die Abholzung der Regenwälder in PNG war in den 90er Jahren auf ihrem Höhepunkt: Drei Millionen Kubikmeter Holz wurden jährlich exportiert. Im Jahr 2001 war der Export auf 1,5 Millionen Kubikmeter Holz zurückgegangen. Experten gehen davon aus, dass der Holzexport aus PNG sich bis zum Jahr 2005 auf eine Menge von 400.000 Kubikmeter jährlich verringern wird. Gründe für den Rückgang: Die ressourcenreichsten Regenwälder sind bereits abgeholzt. In den verbleibenden Wäldern ist die Menge an wertvollem Holz so gering, dass eine größere Menge an Wald für die gleiche Menge an exportfähigem Holz abgeholzt werden muss. Das Eco-Forestry-Forum beklagt diese nicht-nachhaltige Form der Abholzung. Mit der Rodung der Wälder ginge die Zerstörung der Biodiversität, die Verschmutzung von Trinkwasser, Bodenerosionen und die Erschöpfung wertvoller Ressourcen einher. Für 1 nutzungsfähigen zum Export bestimmten Baum würden 17 andere Bäume gefällt und 60 weitere so verletzt, dass sie absterben.
Die Umweltschutzorganisation Greenpeace vermutet, dass PNG bereits 65 % an tropischen Primärwald durch Abholzung verloren hat. Das Eco-Forestry Forum legte in seinem Bericht folgende Zahlen vor: Von den 26 Millionen Hektar Wald in Papua-Neuguinea könnten elf Millionen Hektar zum kommerziellen Holzeinschlag genutzt werden. Sieben Millionen Hektar Wald sind in den letzten 30 Jahren gerodet worden.
Zur Zeit hat die Forstaufsichtsbe-hörde von Papua-Neuguinea (PNG Forest Authority) 22 Lizenzen zur Rodung der Wälder an ausländische Logging-Firmen erteilt. Diese Lizenzen wurden nach Aufhebung des seit 1999 bestehenden Moratoriums zur Abholzung seit Ende 2001 erteilt. In den Jahren 1993 bis 2001 erzielten ausländische (vor allem malaysische) Konzerne durch den Holzexport einen Gewinn von 2,5 Milliarden US Dollar.
Ein Negativbeispiel für die Erteilung von Lizenzen ist das sogenannte Kiunga-Aiambak-Projekt in der Western Provinz des Landes. Die malaysische Firma Concord Pacific hat dort unter dem Deckmäntelchen der Erbauung einer großen Verbindungsstraße zwischen den Kleinstädten Kiunga und Aiambak in den letzten sieben Jahren 600.000 Kubikmeter Holz gerodet. Der Wert des überwiegend nach China und Japan exportierten Holzes belief sich auf 60 Millionen US Dollar. Trotz der bisherigen siebenjährigen Laufzeit des als Entwicklungsprojekt zur Förderung der Infrastruktur in der Region bezeichneten Projektes gibt es noch keine funktionsfähige Strasse. Ganz im Gegenteil bemängeln das Eco-Forestry Forum und Greenpeace in ihren Berichten Partners in Crime: Malaysian loggers, timber markets and the politics of self-interest in PNG sowie Partners in Crime: The political web that supports the illegal Kiunga Aiambak timber project die radi-kale Abholzung von Wäldern außerhalb der geplanten Strasse. Theoretisch enthält die Abholzungslizenz nur die Erlaubnis, bis zu 40 m beidseitig neben der geplanten Strasse zu roden. Zwar wurde bereits eine Strecke von 179 km Wald zwischen Kiunga und Aiambak gerodet, hier entstand jedoch nur ein Bulldozerweg und keine richtige Strasse. Beide Umweltgruppen vermuten, das 1995 initiierte Projekt sei von Concord Pacific unter dem Vorwand der regionalen Entwicklung missbraucht worden, um an die wertvollen Tropenhölzer in der Western Provinz zu gelangen. Ein Einverständnis der traditionellen Landeigner in der Region wurde nicht eingeholt. Die Kompensationszahlungen für den Verlust ihrer Wälder und die Ertragsanteile für die Landeigner (engl. royalties) aus dem Holzexport seien minimal, heißt es in dem Greenpeace-Bericht.
Wie können Wälder vor der kommerziellen Abholzung geschützt werden? Die Einschränkung des kommerziellen Holzeinschlags hat nach Angaben der FAO zwiespältige Folgen. In einigen Ländern konnte der Naturwald geschützt werden, in anderen Ländern habe dies zu negativen Ergebnissen für die Forstwirtschaft und die lokalen Gemeinschaften geführt. Positiv wertet die FAO, dass sich eine wachsende Zahl von Ländern für eine nachhaltige Waldwirtschaft einsetzt. Im Jahr 2000 hätten sich 149 Länder im Rahmen von internationalen Initiativen bemüht, Kriterien und Indikatoren für eine nachhaltige Waldbewirtschaftung zu entwickeln und umzusetzen. Ende 2000 umfasste die weltweit zertifizierte Waldfläche 80 Mio. Hektar, das sind 2 % der Wald-Gesamtfläche.
(www.fao.org, Pacnews 17.04.02, epd-Entwicklungspolitik 04/2002, PC 29.04., 08.07.02, wwww.paradiseforest.org, www.greenpeace.org, Greenpeace: Partners in Crime: The political web that supports the illegal Kiunga Aiambak timber project, www.johannesburgsummit.org)
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PAZIFIK: STÄRKUNG DER NRO'S
Die Europäische Union (EU), der britische Freiwilligenhilfsdienst in Übersee (United Kingdom Voluntary Services Overseas, VSO) und regionale Gruppen wollen die Arbeit von Nicht-Regierungsorganisationen (NRO) und Basisgruppen im Pazifik stärken. Dazu stellen sie im Rahmen eines Vier-Jahres-Planes 2,5 Millionen Euro zur Verfügung. 75 % der Gelder werden dabei von der EU getragen. Mit dem Geld werden Organisationen und Projekte in Kiribati, den Salomonen, Tuvalu und Vanuatu unterstützt. Die Finanzspritze war möglich geworden durch das Cotonou-Abkommen der AKP-Staaten (Afrika-Karibik-Pazifik) mit der EU vom Juni 2000, in dem es heißt, dass auch zivilgesellschaftliche Gruppen Anspruch auf Gelder aus dem Fonds der EU erheben können. Das große Ziel der Armutsbekämpfung soll auf der grassroot-Ebene durch capacity building-Projekte, Informations- und Lobbyarbeit, Ausbau von regionalen Netzwerken und dem Zur-Verfügung-Stellen von Kommunikationstechnologien in den pazifischen NROs erreicht werden.
(PINA Nius online 10.07.02, www.vso.org.uk)
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VANUATU: EX-PREMIER IM GEFÄNGNIS
Barak Sope, ehemaliger Premierminister von Vanuatu von November 1999 bis April 2001, muss wegen Urkundenfälschung für drei Jahre ins Gefängnis. Der 49-jährige Sope hatte in den Jahren 2000 und 2001 Garantiebriefe für Kredite in Höhe von 23 Mio. US Dollar ausgestellt und persönlich unterzeichnet. Kreditbriefe der Regierung hätte aber nur der damalige Finanzminister unterzeichnen dürfen. Sope machte gemeinsame Sache mit Mahendranath Gosh aus Indien, der bei der vanuatischen Regierung als Sicherheit für die Kreditbriefe den weltweit angeblich größten Rubin hinterlegt hatte. Der Rubin stellte sich nach eingehender Untersu-chung als normaler Wackerstein heraus. Richter Roger Coventry sagte in seiner Urteilsbegründung, Sope würde wegen seiner politischen Verdienste um das Land nur drei statt der regulären fünf Jahre Gefängnis bekommen.
(Islands Business 08/02, www.vanuatu.ups.ac.fj)
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SALOMONEN: MINISTER ERSCHOSSEN
Der Minister für Jugend, Sport und Frauen, der katholische Pater Augustine Geve, ist am 20. August an der Weather Coast auf der Insel Guadalcanal erschossen worden. Verantwortlich erklärte sich telefonisch Harold Keke, der Anführer der Guadalcanal Liberation Front (GLF). Keke erklärte, der Minister und Parlamentsabgeordnete für den Bezirk Weather Coast habe Regierungsgelder, die für die Gemeinden der Weather Coast bestimmt gewesen seien, missbräuchlich verwendet. Keke wird seit Monaten steckbrieflich von der Polizei gesucht, es wurde eine Belohnung ausgesetzt. Angeblich erschoss Keke bereits zehn Menschen bei dem Versuch, seiner habhaft zu werden.
Die GLF kontrolliert die Weather Coast auf Guadalcanal, Kekes Rebellen haben das Gebiet weiträumig abgeriegelt. Die GLF war nicht am Friedensabkommen von Townsville (Oktober 2000) zwischen dem Isatabu Freedom Movement und der Malaita Eagle Force beteiligt.
Der 30. August wurde von der Regierung zum nationalen Trauertag erklärt.
(PIR 27.08., 28.08., PINA Nius online 28.08.02)
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CHUUK/GUAM: CHA'ATAN FORDERT 47 OPFER
Der Taifun Chata'an (Chamorro-Sprache: regnerisch) hat am 2. Juli große Teile von Guam zerstört. Am schlimmsten traf der tropische Wirbelsturm auf seinem Weg durch den Pazifik die Insel Chuuk in den Föderierten Staaten von Mikronesien. Dort starben 47 Menschen.
Auf Guam, 620 Meilen nordwestlich von Chuuk, hatte der Sturm noch nicht seine maximale Geschwindigkeit von 200 km/h erreicht, so dass sich die Men-schen dort in Sicherheit bringen konnten. Allerdings wurden etliche hundert Häuser komplett zerstört, die Infrastruktur des Landes samt Elektrizitäts- und Wasserversorgung fiel aus. Rund 14 Tage nach Chata'an hatten erst 45 % der Haushalte wieder Strom, das Wasser war nicht trinkbar. Die Bevölkerung wurde mit Wasserflaschen versorgt.
In Chuuk starben 47 Menschen überwiegend durch Erdrutsche. Die durch eine hohe Niederschlagsmenge aufgelöste Erde an Berghängen brach durch den Sturm in sich zusammen. Katastrophendienste zählten später mehr als 30 Erdrutsche auf der von 65.000 Menschen bewohnten Insel. Die internationale Hilfe für Guam und Chuuk ist angelaufen, u.a. beteiligen sich das Amerikanische Rote Kreuz und die Heilsarmee an den Aufräum- und Aufbauarbeiten.
(Pacific Magazine August 02, S. 12f., Flash d'Océanie 03.07., 11.07.02)
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MARSHALL-INSELN: REGIERUNG WILL ADOPTIONEN VERRINGERN
Die Regierung in Majuro/Marshall-Inseln hat sich besorgt über die zunehmende Zahl von Adoptionen aus Amerika und Hawai'i geäußert. Amerikanische kinderlose Paare versuchten mit unlauteren Methoden wie etwa Bestechung, Kinder von den Marshall-Inseln zu adoptieren, hieß es aus dem Innenministerium in Majuro. Der sogenannte Compact of free association von 1986 zwischen den USA und der Unabhängigen Republik der Marshall-Inseln macht eine Einreise und einen Verbleib der Kinder ohne größere Formalitäten möglich. Das Büro für Statistik in Majuro gab bekannt, dass monatlich 15 Kinder ins Ausland adoptiert würden. Allein zwischen 1996 und 1999 wurden 500 Marshallese-Kinder von Amerikanern adoptiert. Im Jahr 1999 gab es 12 Adoptionsagenturen auf den Marshall-Inseln.
Im Internet bieten zahlreiche
Agenturen die Vermittlung von Kindern an. Dabei werben sie z.B. auch mit Photos von Kin-dern, die auf der Suche nach richtigen Eltern seien, obwohl es sich in den seltensten Fällen um Waisen handelt. Auf der homepage der Agentur adoptable kids kann man in einer Art Fotokatalog nach Kindern in allen Weltregionen suchen. Angeblich handelt es sich bei den zu adoptierenden Kindern um Kinder von ungewollt schwangeren Frauen.
Die Marshall-Inseln haben auf einer homepage ihre Adoptionsgesetze veröffentlicht. Demnach darf in Amerika auch ein männlicher oder weiblicher Single ein Kind adoptieren. Er/Sie muss das Kind dann vor Ort auf den Inseln abholen, sonst ist die Adoption nicht rechtsgültig. In einer Presseerklärung Anfang August gab die Regierung der Marshall-Inseln bekannt, man werde die Adoptionsgesetze verschärfen. Außerdem habe man das Nitijela Adoption Committee gegründet, um genauere Daten über die Zahl der adoptierten Kinder und ihre familiären Hintergründe zu sammeln.
(Pacific Islands Encyclopedia, http://marshallislands.adoption.com/, www.adoptablekids.com, www.geocities.com/Yosemite/Rapids/5383/adoptionmarshallshtml, www3.uakron.edu/majuro/Julie-Walsh-U-Hawaii-Anthro-Adoption-paper.html)
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TUVALU: TUVALU IN JOHANNESBURG IGNORIERT
Der Versuch von Tuvalu, sich auf dem Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung im südafrikanischen Johannesburg Gehör zu verschaffen, ist gescheitert. Der Umweltschutzministerialdirektor Paani Laupepa sagte, seine Wortmeldungen bei den Gesprächen zum Klimawandel seien ignoriert worden. Die Vertreter Tuvalus wandten sich deshalb an die Nachrichtenagentur Reuters mit der Bitte, auf ihr Anliegen aufmerksam zu machen. Tuvalu sieht sich durch ansteigenden Meeresspiegel, zunehmende tropische Wirbelstürme und Zerstörung des marinen Ökosystems in seiner Existenz bedroht. Seine neun Atolle liegen nur vier Meter über dem Meeresspiegel. Gemäß den Vorhersagen des Intergovernmental Panel on Climate Change versinken die Atolle in 50 Jahren buchstäblich im Meer.
Am Rande des Weltgipfels gab Tuvalu bekannt, im Laufe des nächsten Jahres gegen die USA und Australien zu klagen. Beide Staaten weigern sich, das Kyoto-Protokoll zu ratifizieren. Mit ihren hohen Kohlendioxidemissionen tragen sie zum Klimawandel bei. Der amerikanische National Environment Trust gab bekannt, die 288 Millionen Amerikaner produzierten so viel Treibhausgase wie 2,6 Milliarden Menschen in 151 ‚Entwicklungs'ländern.
Experten bewerten die geplante Klage Tuvalus mit seinen 12.000 Einwohnern gegen den mächtigsten Staat der Welt zwar als aussichtslos. Immerhin werde dadurch aber im öffentlichen Bewusstsein Amerika als Klimasünder dargestellt und auf das Problem des Klimawandels hingewiesen.
(Reuters 28.08., PIR 28.08., NZ Herald 29.08., The Age 30.08.02)
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FRANZÖSISCH-POLYNESIEN: WAHLERGEBNISSE
Ähnlich wie die Départements des französischen Mutterlandes entsenden auch die französischen Überseegebiete im Pazifik je nach Einwohnerzahl eine be-stimmte Anzahl Abgeordnete in die Nationalversammlung, welche jeweils in Einzelwahlkreisen gewählt werden. Erreicht im ersten Wahlgang kein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen seines Wahlkreises, muss eine Stichwahl durchgeführt werden. Pazifik-Netzwerkmitglied Lorenz Gonschor berichtet über den Ausgang der Stichwahlen in Französisch-Polynesien:
Französisch-Polynesien:
Bei den Parlamentswahlen, die in Französisch-Polynesien eine Woche früher als in Frankreich stattfanden, konnte die regierende Partei Tahoeraa Huiraatira (lokaler Ableger der französischen Gaullistenpartei UMP, ehemals RPR) von Gaston Flosse ihre Macht weiter ausbauen. Bereits im ersten Wahlgang erreichten die Kandidaten dieser Partei die absolute Mehrheit in beiden Wahlkreisen Französisch-Polynesiens. Dieser überwältigende Sieg war vor allem deshalb möglich, weil die führende Oppositionspartei, Oscar Temarus Unabhängigkeitsbewegung Tavini Huiraatira, die Wahl boykottierte und im Gegensatz zu früheren Parlamentswahlen keine Kandidaten aufgestellt hatte. Dies erklärt auch die relativ schwache Wahlbeteiligung von nur etwa 55 %.
Überschattet wurde die Wahl durch den mutmaßlichen Unfalltod des Kandidaten der profranzösischen Oppositionspartei Fetia Api für den östlichen Wahlkreis, Arsen Tuairau, der zusammen mit seiner Stellvertreterin Ferfine Besseyre, dem Parteichef Boris Léontieff sowie dem marquesanischen Politiker Lucien Kimitete auf einer Wahlkampftour durch die Tuamotu-Inseln unterwegs war und deren Flugzeug dort eine Woche vor der Wahl spurlos verschwand und vermutlich abgestürzt ist. Trotz dieses Vorfalls wurden die Wahlen zum angestrebten Termin abgehalten.
Hier die Ergebnisse im einzelnen: Im westlichen Wahlkreis (die westliche Hälfte Tahitis sowie Moorea, die Inseln unter dem Wind und die Australinseln) wurde der bisherige Abgeordnete Michel Buillard (Tahoeraa) mit 62,0 % der Stimmen wiedergewählt, gefolgt von der Kandidatin der Fetia Api, Marie-Laure Vanizette, mit 16,2 %. Überraschend Dritter mit 13,2 % wurde Stanley Cross, Anwalt und Menschenrechtsaktivist, der kurz zuvor eine neue Unabhängigkeitspartei gegründet hatte, und einige der Unabhängigkeitsbefürworter vom verordneten Wahlboykott abkehren und für sich gewinnen konnte, zumal er die Unterstützung von Teilen der protestantischen Kirche genoss. Weit hinter ihm lagen der grüne Jacky Bryant als Vertreter einer Koalition verschiedener oppositioneller Splittergruppen mit 4,7 %, die Kandidatin der Front National, Mary-Ann Bambridge-Galtier, mit 1,5 % sowie zwei unabhängige Kandidaten mit jeweils unter 2 %.
Im östlichen Wahlkreis (die östliche Hälfte von Tahiti sowie die Tuamotu-Gambier-Inseln und die Marquesas), gab es nur drei Kandidaten. Der bisherige Abgeordnete Émile Vernaudon als Vertreter eines der französischen Linken nahestehenden Wahlbündnisses oppositioneller Splitterparteien erreichte nur 18,6 % und wurde von Béatrice Coppenrath-Vernaudon (Tahoeraa) geschlagen, die 56,3 % erreichte. Noch vor Émile Vernaudon kam der verschollene Arsen Tuairau von der Fetia Api mit 25,1 % der Stimmen, wobei dessen besonders gutes Abschneiden wohl mit dem allgemeinen Mitgefühl für die mutmaßlichen Opfer des Flugzeugunglücks zu erklären ist.
Mit der Abwahl Émile Vernaudons als Abgeordnetem hat Flosses Partei nun alle wichtigen politischen Posten in Französisch-Polynesien besetzt (beide Abgeordnete, den Senator, den Präsidenten der Territorialregierung, den Präsidenten der territorialen Versammlung sowie die Mehrheit der 48 Bürgermeisterposten). In der Pariser Nationalversammlung sitzen die beiden Abgeordneten Michel Buillard und Béatrice Coppenrath-Vernaudon in der Fraktion der gaullistischen UMP (ehemals RPR) von Präsident Chirac und Premierminister Raffarin.
Neukaledonien:
In Neukaledonien wurden die beiden bisherigen gaullistischen Abgeordneten der Siedlerpartei RPCR (ebenfalls ein lokaler Ableger von Chiracs UMP) wiedergewählt, allerdings mit deutlich geringerem Stimmenanteil als bei den letzten Wahlen. Die kanakische Unabhängigkeitsbewegung FLNKS, welche aus vier Einzelparteien besteht, war in der Frage der Wahlbeteiligung gespalten: Während sich die größte FLNKS-Einzelpartei Union Calédonienne (UC), die bisher eher als gemäßigt galt, zum Wahlboykott entschloss, um gegen die ungerechte Einteilung der Wahlkreise zuungunsten der Kanaken zu protestieren, beschlossen die drei anderen, allen voran die als radikaler geltende Parti de Libération Kanak (Palika), an den Wahlen teilzunehmen. Durch den Boykott der UC kam es vor allem in den kanakisch bewohnten Gebieten zu einer stellenweise extrem niedrigen Beteiligung, auch im gesamten Land betrug die Wahlbeteiligung in beiden Wahlgängen nur knapp über 40 %.
Im ersten Wahlkreis (Nouméa und die Neukaledonien vorgelagerten Inseln), verfehlte der seit über zwanzig Jahren amtierende Abgeordnete Jacques Lafleur, Präsident der Südprovinz und RPCR-Vorsitzender, mit 49,8 % zum ersten mal die absolute Mehrheit im ersten Wahlgang. Sein Herausforderer war Didier Leroux, Vorsitzender der RPCR-Abspaltung Alliance pour la Calédonie (profranzösisch, aber RPCR-kritisch), der auf 15,1 % kam. Drittstärkste Kraft war die Front National, die mit ihrem Kandidaten Bernard Herpin 11,1% erreichte. Wassissi Konyi als Vertreter der Rest-FLNKS kam auf nur 9,8 %. Vier weitere Kandidaten von verschiedenen Splitterparteien lagen alle jeweils unter 7 %. Im zweiten Wahlgang verteidigte dann Jacques Lafleur seinen Sitz erfolgreich mit 55,7 % gegen Didier Leroux.
Im zweiten Wahlkreis (die Hauptinsel Neukaledoniens ohne die Stadt Nouméa) erreichte der bisherige Abgeordnete Pierre Fro-gier, der auch Präsident von Neukaledonien ist, im ersten Wahlgang 47,6 %. An zweiter Stelle stand der Kandidat der Rest-FLNKS, Paul Néaoutyine (Vorsitzender der Palika und Präsident der Nordprovinz), der auf 27,8 % kam. Auch hier belegte die Front National mit ihrer Kandidatin Bianca Henin den dritten Platz mit 11,0 %. Daneben gab es noch vier Kandidaten von Splitterparteien, die alle weniger als 5 % der Stimmen erreichten. Im zweiten Wahlgang konnte dann Pierre Frogier Paul Néautyine mit ebenfalls 55,7% schlagen, da letzterem die Unterstützung der UC fehlte.
Als Ergebnis der Wahl kann man einerseits eine langsam beginnende Abschwächung des RPCR zugunsten der Alliance und klei-nerer Splitterparteien sowie der FN konstatieren, andererseits führen die internen Streitigkeiten der FLNKS zu deren Schwächung, wovon letztendlich wiederum die profranzösischen Kräfte profitieren.
Wallis & Futuna:
In Wallis und Futuna, das wegen seiner Kleinheit nur einen Wahlkreis bildet, gab es im Gegensatz zu den beiden anderen Gebieten eine hohe Wahlbeteiligung von über 75 % in beiden Wahlgängen. Politische Parteien im gleichen Sinne wie in den beiden anderen Gebieten gibt es dort nicht, sondern nur einflussreiche lokale Persönlichkeiten, die sich mit bestimmten Parteien des Mutterlandes verbinden, ohne allzusehr deren Ideologien anzuhängen. Eine Unabhängigkeitsbewegung gibt es dort ebenfalls nicht.
Der bisherige Abgeordnete Victor Brial (Vertreter von Chiracs gaullistischer Partei UMP) erreichte im ersten Wahlgang die relative Mehrheit von 40,5 %, sein Herausforderer war Penisio Tialetagi, der sich der französischen Linken zuordnet und auf 37,7 % kam. An dritter Stelle kam der ebenfalls als Linker auftretende Albert Likuvalu mit 13,05 %. Die anderen beiden Kandidaten, Gaston Lutui und Mikaele Hoatau, kamen auf 4,7 bzw. 4,0 %. Gaston Lutui, vorher den Sozialisten nahestehend, trat als Kandidat der Front National auf. Im zweiten Wahlgang konnte sich dann Victor Brial mit 50,4 % knapp gegen Penisio Tialetagi durchsetzen und wurde somit wiedergewählt. Damit sitzen alle pazifischen Abgeordneten in Paris in der Fraktion der gaullistischen UMP von Präsident Chirac.
(Email Lorenz Gonschor 15.08.02, Quellen:
www.professionpolitique.net, www.assemblee-nationale.fr/elections, www.interieur.gouv.fr, www.tahitipresse.pf, www.nouvelles-caledoniennes.nc, www.presidence.pf, www.gouv.nc Pacific Islands Report, Gonschors persönlicher Briefverkehr nach Tahiti)
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KIRIBATI: TOURISTENANSTURM AUF ATOLL
Das kleine Atoll Fanning Island in der Republik Kiribati erlebt seit kurzem einen Touristenansturm. Da ein US-Bundesgesetz (sogen. Jones Act) vorsieht, dass im Ausland erbaute Kreuzfahrtschiffe zwischen Stops innerhalb der USA einen Aufenthalt in einem fremden Land einlegen müssen, hält die norwegische Kreuzfahrtlinie Norwegian Cruise Lines mit ihrem Schiff Norwegian Star seit Dezember 2001 einmal wöchentlich auf dem Atoll. Die 2.000 Touristen an Bord haben sechs Stunden Aufenthalt.
Zuvor war das Atoll eine der entlegensten Gebiete im Pazifik, außer dem monatlichen Frachtschiff und einigen Segeltouristen bekamen die 1.600 Bewohner selten Besuch. Die Veränderungen durch die Touristen seien enorm, erklärte der Honorarkonsul der Republik von Kiribati, Bill Paupe, der Zeitung Honolulu Advertiser. Die norwegische Kreuzfahrtlinie hat ein millionenteures Besucherzentrum erbaut, die größten Häuser der Insel für sein Personal angemietet, neue Häuser errichtet, sowie den ersten Stromgenerator und die ersten Spül-WC's in Betrieb genommen. Die Schifffahrtslinie hat des Weiteren etliche tausend Dollar gespendet, um die einzige Schule der Insel besser auszustatten. Für den Werbeprospekt des Norwegian Star wurde die Insel per Helikopter sogar aus der Luft fotografiert.
Die Bewohner der Insel, die zuvor von Subsistenzwirtschaft lebten und Kopra für den Export produzierten, sind fast geschlossen ins Tourismusgeschäft eingestiegen. Eine Ethnologin der Universität von Hawai'i beobachtete, dass rund um die Anlegestelle ein Markt mit Ständen entstanden sei, an denen die Einwohner Handarbeiten wie Muschelketten und Flechtarbeiten verkauften. Die Ethnologin berichtete weiter, schon jetzt gäbe es erste Anzeichen einer Urbanisierung des Atolls. Menschen aus anderen Atollen kämen in der Hoffnung auf Arbeit nach Fanning.
Das 40 Quadratkilometer große Atoll gehört zu den Line Islands innerhalb der Republik Kiribati. Es wurde 1798 von dem amerikanischen Forscher Edmund Fanning ‚entdeckt' und nach ihm benannt. 1889 wurde die Insel von Großbritannien annektiert, 1916 wurde sie Teil der Kolonien von Gilbert und Ellice Island. Anlässlich der Unabhängigkeit von Kiribati 1979 wurde die Insel Fanning umbenannt in Tabuaeran. (Honolulu Advertiser 24.06.02, www.encyclopedia.com, Independent 22.07.02)
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TUVALU: WAHLERGEBNISSE
Die 5.000 Wahlberechtigten der Insel Tuvalu haben am 25. Juli ein neues Parlament gewählt. Zur Wahl standen 39 Kandidaten für die 15 Mitglieder des Parlamentes, darunter nur zwei Frauen. Tuvalu ist in acht Wahlbezirke unterteilt, Parteien gibt es nicht. Gewählt wird auf allen neun Inseln, im Parlament vertreten sind jedoch nur je zwei Parlamentarier für die sieben größten Inseln und ein Parlamentarier für die achte Insel, ein Atoll hat kein Mitglied im Parlament. Die Bevölkerung von Tuvalu wählt alle drei Jahre.
Zu den Ergebnissen: Von den bisherigen 15 Parlamentariern wurden sechs nicht wieder gewählt, darunter der amtierende Premierminister Koloa Talaki. Auch Parlamentssprecher Toumu Sione wurde nicht wiedergewählt. Die neuen Parlamentsmitglieder wählten Saufatu Sopoanga zum Premierminister. Sopoanga war unter Talaki Finanzminister.
Premier Sopoanga kündigte für Ende des Jahres ein Referendum an, um über den zukünftigen politischen Status der Insel zu entscheiden. Wenn Tuvalu eine Republik werde, könnte die Bevölkerung ihren Premierminister direkt wählen, erklärte der Premier. Das würde für mehr politische Stabilität sorgen.
Tuvalu ist eine unabhängige konstitutionelle Monarchie im britischen Commonwealth. In den letzten vier Jahren hatte die Insel - u.a. bedingt durch Misstrauensvoten - vier verschiedene Premierminister. Für die Wahlen stand ein Budget von 25.000 AUS Dollar zur Verfügung, die Wahlbeteiligung lag bei 80 %.
(Flash d'Océanie 02.08., PIR 25.07., 28.07., 02.08., 09.08.02, Pacific Islands Encyclopedia, Islands Business August 02)
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HAWAI'I: KEIN NACHWUCHS FÜR PO'OULIS
Der seltenste Vogel der Welt lebt im tropischen Regenwald am Haleakala Vulkankrater der Insel Maui. Zwei Weibchen und ein Männchen sind der Rest der Po'ouli-Population. Die Po'oulis sind finkenähnliche braunweiße Vögel mit schwarzen Köpfen. 1973 entdeckten Wissenschaftler die unter dem lateinischen Namen Melamprosops phaeosoma bekannte Vogelart in Hawai'i, schon damals gab es nur noch 200 Exemplare. Viele Vögel fielen der Vogel-Malaria zum Opfer, ihre Eier wurden von Ratten und Katzen gefressen, der letzte Vogel schlüpfte 1996. Der Versuch von Naturschützern, für Nachwuchs zu sorgen, schlug jetzt fehl. Da die Weibchen in anderen Revieren leben als das Männchen, hatte der Biologe Jim Groombridge ein Weibchen in einem Käfig in das Gebiet des Männchens gebracht in der Hoffnung, die beiden würden dort Nachwuchs zeugen. Bereits am nächsten Tag konnte Groombridge das Weibchen jedoch wieder in ihrem Revier antreffen - ohne dass das Paar sich gefunden hatte! Die Brutsaison ist jetzt zu Ende. Für die nächste Saison wollen die Naturschützer alle drei Vögel fangen und in eine große Voliere sperren. Auf diese Weise konnte 1974 der Mauritius-Falke vorm Aussterben gerettet werden, von dem es nur noch vier Exemplare auf der Insel im Indischen Ozean gab.
Der Po'ouli gehört zur Gattung der honeycreepers, einer Spezies, die endemisch für die hawaiianische Inselkette ist. 18 Arten des honeycreepers sind zur Zeit vom Aussterben bedroht. Insgesamt stehen 168 Vögel auf der Liste der vom Aussterben bedrohten Vogelarten.
(Nature 05.06., FR 24.05.02, homepage National Wildlife Federation)
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AUSTRALIEN: ABORIGINES HABEN KEINE RECHTE AN MINERALIEN/ÖL
In einem der wichtigsten Landrechtsprozesse der Aborigines hat das Oberste Gericht festgestellt, dass die Rechtssprechung des Bundesstaates Westaustralien den traditionellen Landeig-nern keine Zugangs- und Nutzungsrechte zu Mineralien und Öl auf von der Regierung oder von Individuen gepachtetem Land einräumt. Im sogenannten Ward-Fall hatte der 53-jährige Ben Ward für die 1.100 Angehörigen der Miriuwung und Gajer-rong vor Gericht auf das Recht am Landtitel und den Zugang zu den Bodenschätzen geklagt. Im rund 8.000 Quadratkilometer großen Stammesgebiet East Kimberley in Westaustralien und in Teilen des Nordterritoriums befinden sich die Argyle Diamanten-Mine, mehrere Nationalparks und Weideflächen.
Das Gericht legte fest, dass die Aborigines zwar gewisse nicht-exklusive Rechte an dem Land hätten, dies beträfe aber nicht die Minen- und Weiderechte, ebenso nicht die dort gefundenen Bodenschätze wie Öl und andere Rohstoffe. Das Gericht ließ offen, ob die Aborigines Rechte an anderen Ressourcen wie z.B. Trinkwasser halten dürfen.
Die Bergbauindustrie in Australien begrüßte die Entscheidung des High Courts. Dieser Präzedenzfall läge fest, dass Mineralien und Öl der Krone (sprich: dem englischen Commonwealth) gehörten.
Die Entscheidung des Gerichtes für Westaustralien widerspricht in ihrer Kernaussage dem Urteil von Mabo. 1992 erhielt Edward Mabo aus Nord Queensland post mortem mit seiner Verfassungsklage auf unveräußerliche Landrechte der Ureinwohner recht. Das Oberste Gericht von Queensland hatte verkündet, dass Landrechte der Aborigines bereits vor der Besitzergreifung durch die Krone bestanden hätten, diese Grundrechte könnten nicht als erloschen anerkannt werden.
In einer zweiten Entscheidung (Anderson gegen Wilson) gab das Gericht bekannt, nur der Pächter des Landes hätte Zugangs- und Nutzungsrechte am Land (control access and use of land). Zwar hätten die Aborigines gewisse Rechte an dem von der Krone oder von einzelnen Bauern gepachteten Land, sie dürften es aber z.B. nicht abbrennen. Die australische Rechtsanwaltskanzlei Blake Dawson Waldron sagte, die Urteile des Gerichtes ließen vieles offen. Die Aborigines hätten ein ganzes Bündel an Rechten, man müsse im Einzelfall entscheiden, ob sie - und wenn ja, welche - ihre Rechte zugunsten der Pächter verlören.
(SMH 09.08.02, Blake Dawson Waldron Lawyers: Native Titel Client Alert August 02, Presseerklärung des National Native Title Tribunal 08.08.02)
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AUSTRALIEN: HOCHTIEF-KONSORTIUM KAUFT FLUGHAFEN SYDNEY
Das internationale Konsortium Southern Cross Group, zu dem auch der deutsche Baukonzern Hochtief gehört, hat den Zuschlag bei der Privatisierung des größten australischen Flughafens bekommen.
Der Kaufpreis für den Kingsford Smith Airport in Sydney beträgt 5,6 Milliarden australische Dollar (rund 3,3 Mrd. Euro). Das Gebot übertraf die Erwartungen der Märkte, die mit einem Preis von 4,5 Milliarden AUS $ gerechnet hatten.
Dieser Verkauf über 5,6 Milliarden Dollar ist der größte Regierungsverkauf in der australischen Geschichte und der größte Flughafenverkauf weltweit, sagte Australiens Finanzminister Nick Minchin.
Zu Southern Cross gehören neben Hochtief AirPort, in der die Flughafenaktivitäten von Hochtief gebündelt sind, die Commonwealth Bank of Australia und die Macquarie Bank als Konsortialführer. Hochtief übernimmt einen Anteil von rund 15 %. Nach Informationen des Verkehrsministeriums soll das Konsortium das Recht haben, einen zweiten Flughafen in Sydney zu bauen und zu betreiben.
Der Verkauf des Flughafens Kingsford, der jährlich über 23 Millionen Passagiere abfertigt, hatte sich nach den Anschlägen in den USA im September 2001 und dem Zusammenbruch der zweitgrößten australischen Fluggesellschaft Ansett verzögert. Trotz der Nachwirkungen der Anschläge verzeichnete der Flughafenbetreiber Sydney Airport Corp. im zweiten Halbjahr 2001 einen Gewinnsprung um 200 Prozent auf 44,1 Millionen AUS $.
(Handelsblatt 25.06.02)
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NEUSEELAND: CLARK ENTSCHULDIGT SICH BEI SAMOA
Anlässlich der Feiern zum 40. Unabhängigkeitstag von Samoa (West) hat sich die neuseeländische Premierministerin Helen Clark für vergangenes Unrecht auf Samoa entschuldigt.
Von 1899 bis zum Ausbruch des Ersten Weltkrieges stand Samoa unter deutscher Verwaltung. 1914 annektierten neuseeländische Truppen die Insel. Sie hielten bis zum 30. April 1920 eine Militäradministration aufrecht. 1918 kam es zu einer schweren Grippeepidemie, der aufgrund des schlechten Katastrophenmanagements durch leitende neuseeländische Offiziere 22 % der Bevölkerung zum Opfer fielen. Die Grippe war ausgelöst worden, weil die neuseeländische Verwaltung dem Schiff Talune die Ankerung im Hafen von Apia erlaubt hatte, obwohl bekannt war, dass sich Patienten mit der sogen. Spanischen Grippe an Bord befanden. Die Talune segelte weiter nach Tonga und Fiji, dort brach ebenfalls die Grippe aus.
Im Vertrag von Versailles (1919) wurde Neuseelands Rolle als Mandatsherr über Samoa festgeschrieben. Bei schweren Unruhen am 28. Dezember 1929 wurden elf Einheimische von Neuseeländern erschossen. 50 Personen wurden zum Teil schwer verletzt. Die Truppen hatten die friedlich und ohne Waffen für die Unabhängigkeit Samoas demonstrierenden Anhänger der Oppositionsbewegung Ole Mau A Samoa auf offener Straße erschossen. Der Tag ging als Black Saturday in die Geschichte der Insel ein.
Erst mit Beginn der Labour-Regierung 1935 beruhigte sich die angespannte Situation zwischen den Ländern. Samoa wurde am 1. Januar 1962 unabhängig. (
(Flash d'Océanie 04.06., NZ Herald 04.06., Pacnews 05.06.02, Islands Business August 02, Pacific Islands Encyclopedia)
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NEUSEELAND: WAHLEN: 20 MAORIS IM PARLAMENT
Bei den vorgezogenen Parlmentswahlen Ende Juli in Aotearoa/Neuseeland wurde zum dritten Mal nach dem an Deutschland angelehnten Mehrheitswahlrecht gewählt, das heißt, von den insgesamt 120 Abgeordneten werden 51 direkt in Wahlkreisen gewählt, die restlichen Sitze werden proportional nach Parteilisten besetzt, was kleineren Parteien ein großes Gewicht gibt und Alleinregierungen praktisch ausschließt. Gewinnt eine Partei mindestens ein Direktmandat, so bleibt sie von der ansonsten gültigen 5 %-Hürde ausgenommen.
Die sozialdemokratische Labour Party von Premierministerin Clark, die seit 1999 in einer von den Grünen tolerierten Minderheitskoalition mit der sozialistischen Alliance regiert hatte, konnte deutlich zulegen und kam auf 41,2 % und damit auf 52 Sitze (vorher 38,9 % und 49 Sitze). Die konservative National Party von Oppositionsführer Bill English erreichte mit 20,9 % und 27 Sitzen (vorher 30,7 % und 39 Sitze) ihr schlechtestes Ergebnis seit vielen Jahrzehnten. Drittstärkste Kraft wurde die von dem Maori Winston Peters geführte rechtspopulistische New Zealand First Party (NZ First) mit 10,4 % und 13 Sitzen, die ihr Ergebnis von 1999 (4,3 % und 5 Sitze) mehr als verdoppeln konnte. An vierter Stelle liegt die rechtsliberale Partei Act New Zealand von Richard Prebble mit unverändertem Stimmenanteil von 7 % und 9 Sitzen. Zulegen konnten die Grünen unter Jeanette Fitzsimons, die mit 7,0 % auf 9 Sitze kamen (vorher 5,0 % und 7 Sitze). Unerwartet zugelegt hat auch die gemäßigt konservative Partei United Future (UFNZ) von Peter Dunne, die 6,7 % und 8 Sitze erreichte (vorher 1,6 % und 1 Sitz). Der große Verlierer der Wahl ist Clarks bisheriger Koalitionspartner Alliance. Die Partei, die 1999 mit 7,8 % und 10 Sitzen drittstärkste Kraft war, hatte sich letztes Jahr gespalten, weil Parteichef und Vizepremier Jim Anderton gegen den Willen vieler Parteimitglieder die Teilnahme neuseeländischer Soldaten am Afghanistan-Einsatz der USA unterstützt hatte. Seine neugegründete Partei Jim Anderton's Progressive Coalition (JAPC), kam mit nur 1,7 % auf zwei Sitze, während die 'Rest'-Alliance mit 1,3 % nicht mehr im Parlament vertreten ist. Die Wahlbeteiligung war mit 90 % ausgesprochen hoch.
Im neugewählten Parlament sitzen insgesamt 20 Maori, das ist die bisher höchste Zahl in der Geschichte Neuseelands. Davon gehören zehn der Labour Party an, darunter die sieben für Maori reservierten Direktmandate. Sechs Maori zählt die Fraktion der NZ First Party, zwei die der National Party und jeweils eine die der Grünen und der Act-Partei. Außerdem gehören dem Parlament auch drei Pazifikinsulaner an (allesamt Labour).
Das ausgesprochen gute Ergebnis von Labour zeigt, dass die Neuseeländer offensichtlich mit der Politik von Clark mehrheitlich zufrieden sind. Die Regierung hatte in den letzten drei Jahren die neoliberalen Reformen der 80er und frühen 90er Jahre behutsam korrigiert und manches wieder rückgängig gemacht. Die allgemeine wirtschaftliche Lage blieb stabil. Kritik von links hält sich offensichtlich in Grenzen, wenn man vom leichten Zulegen der Grünen absieht. Auch die Kritik aus dem traditionellen rechten Lager (National und Act) hat sich nicht in neue Wählerstimmen umsetzen lassen können. Auffallend ist dagegen die starke Zunahme der Rechtspopulisten von NZ First. Winston Peters, von 1996 bis 1998 Finanzminister und Vizepremier unter einer konservativen Koalitionsregierung, hatte seinen Wahlkampf auf die drei Themen innere Sicherheit, Beschränkung der asiatischen Einwanderung und Abschaffung von Sonderrechten für Maori (Peters, selbst Maori, sieht Neuseeland als Ein Volk aus Weißen und Maori, aber ohne die anderen Einwanderer) konzentriert und damit offenbar Protestwähler auf seine Seite ziehen können.
Unter den Maori weicht das Wählerverhalten von dem des Durchschnitts deutlich ab. Labour erhielt hier mit etwa 53 % die absolute Mehrheit der Stimmen, NZ First folgte mit etwa 15 %. An dritter Stelle in der Gunst der Maori liegen die Grünen mit ca. 11 %, während die National Party mit etwa 4 % gleich stark ist wie die für die volle Selbstbestim-mung der Maori eintretende Partei Mana Maori Movement (MMM), die auf gesamtneuseeländischer Ebene nur 0,3 % erhielt. In einigen der sieben Maori Wahlkreise belegten die Kandidaten der MMM den zweiten Platz nach Labour.
Labour konnte also seinen Platz als traditionelle Partei der Maori bewahren. Die Grünen sind unter Maori ebenfalls attraktiv, weil sie sich für größere Selbstbestimmung der Maori einsetzen und auch generell sehr offen für die (ursprünglich) naturverbundene Lebensweise der Maori und deren Wertvorstellungen sind. Die bis heute vor allem von konservativen ländlichen Weißen geprägte National Party ist dagegen für Maori-Wähler eher unattraktiv, ebenso wie die Idealisten der MMM, wobei einzelne Kandidaten dieser Partei dennoch viele Anhänger haben. Der überdurchschnittlich starke Anteil von NZ First unter den Maori-Wählern zeigt allerdings, dass viele von ihnen gar kein Interesse an Maori-Selbstbestimmung haben, sondern sich voll und ganz in die weiße neuseeländische Gesellschaft integrieren wollen und sich deshalb von Peters' Partei angezogen fühlen, zumal viele Maori dessen Einwandererfeindlichkeit teilen.
Die neue Regierung:
Nach den Wahlen nahm Helen Clark zunächst Koalitionsverhandlungen mit den Grünen auf. Diese scheiterten jedoch daran, dass Labour nicht bereit war, das bisher gültige Verbot gentechnischer Freilandversuche aufrechtzuerhalten, was das Hauptanliegen der Grünen im Wahlkampf gewesen war. Statt dessen trat Clark nun in Verhandlungen mit Jim Andertons Progressive Coalition und Peter Dunnes United Future und schloss am 8. August ein Abkommen mit den beiden Parteien. Danach wird Neuseeland in Zukunft von einer Minderheitsregierung aus Labour und JAPC mit Duldung von United Future regiert. Da die konservative United Future nicht alle Programmpunkte des linken Labour-JAPC - Bündnisses mittragen wird, soll im Problemfall auf die Grünen als Mehrheitsbeschaffer ausgewichen werden. Die neue Regierung umfasst insgesamt 20 Minister, sechs Staatsminister und zwei parlamentarische Staatssekretäre. Jim Anderton verbleibt als Wirtschaftsminister im Kabinett, musste den Posten des Vizepremiers aber an den Labour-Politiker Michael Cullen (Finanzminister) abgeben. Außenminister bleibt Phil Goff.
In der Regierung sind auch mehrere Maori vertreten, so die beiden Minister Parekura Horomia (Maori-Angelegenheiten) und John Tamihere (Jugend, Statistik und Vermessungswesen) sowie die Staatsministerin im Maori-Ministerium Tariana Turia, der Staatsminister für Tourismus und Wirtschaftsentwicklung Dover Samuels und der parlamentarische Staatssekretär Mita Ririnui. Mit Mark Gosche (Minister für Bauwesen und Angelegenheiten der pazifischen Inseln) und Taito Field (parlamentarischer Staatssekretär für Angelegenheiten der pazifischen Inseln) gehören der Regierung außerdem auch zwei Neuseeländer samoanischer Abstammung an.
(Anmerkung der Redaktion: Dies ist ein Gastbeitrag von Lorenz Gonschor, Mitglied im Pazifik-Netzwerk und Experte für die Rechte der einheimischen Bevölkerung in
pazifischen Inselstaaten. www.electionresults.govt.nz, www.nzherald.co.nz, www.manaonline.co.nz, www.enzed.com, Neue Zürcher Zeitung, taz, www.news.bbc.co.uk)
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NEUSEELAND: LETZTE ABENDZEITUNG EINGESTELLT
Die letzte auf dem Zeitungsmarkt der Hauptstadt Wellington existierende Abendzeitung Evening Post ist in der Tageszeitung The Dominion aufgegangen. Die beiden großen Hauptstadtzeitungen erscheinen seit Anfang Juli unter dem Titel Dominion Post. Das gab Tom Mockridge, Verwaltungschef des Herausgebers ‚Independent Newspapers Ltd.' (INL), bekannt. INL gehört zu 45 % dem amerikanischen Medienmogul Rupert Murdoch, zu dessen Konzern ebenfalls die Fiji Times und der Post-Courier von Papua-Neuguinea gehören.
Der Fusion fielen 84 Arbeitsplätze zum Opfer. Zwei Zeitungen täglich lohnten sich nicht mehr, zumal die Verkaufszahlen der Evening Post stark rückläufig waren, erklärte Mockridge. Von den bisher verkauften 99.000 Exemplaren täglich war der Verkauf auf 54.000 zurückgegangen. The Dominion hatte vor der Fusion eine verkaufte Auflage von knapp 71.000.
Die 137 Jahre alte Evening Post war die letzte neuseeländische Abendzeitung. Für ihre ausgezeichnete Berichterstattung, gerade auch über Entwicklungen im Südpazifik, war sie mehrfach mit einem Preis als beste Zeitung ausgezeichnet worden.
Die Dominion Post hat seit ihrer Erstausgabe vom 8. Juli bereits eine Auflage von mehr als 100.000 Exemplaren. 90 % der Abonnenten der Evening Post haben.
(Pacific Media Watch 25.06., New Zealand Herald 25.06., 06.07., 16.07.02)
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NEUSEELAND: ÄTZENDE INSEL
Neuseeländische Forscher haben bei einem Forschungsaufenthalt auf der 60 Hektar großen Insel Curtis neben kochendheißen Quellen und giftigen Gasströmen auch stark ätzende Schlammmassen entdeckt, die säurehaltiger als Batterien sind. Leben habe auf der unwirtlichen Insel kaum eine Chance, erklärte der Geologe Cornel de Ronde. Er und sein Kollege mussten ihre Zelte auf dem Gipfel des Inselvulkans statt im Vulkankrater aufschlagen. Auf dem Gipfel war die Gefahr des Einatmens giftiger Gase geringer als im Vulkaninneren. Überall auf der Insel lagen bereits tote Vögel. Die Forscher entnahmen Gas-, Wasser- und Schlammproben. Diese sollen darüber Aufschluss geben, wie sich die durch Wind und Strömungen abgesonderte Chemie der polynesischen Insel auf die Umgebung auswirkt.
Die Insel Curtis liegt 930 km nordöstlich von Neuseeland. Sie gehört zu den 1887 von Neuseeland annektierten unbewohnten Kermadec-Inseln.
(Spiegel online 05.08.02, Pacific Islands Encyclopedia)
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BRENNPUNKTE/HINTERGRÜNDE: MENSCHENRECHTSGERICHT URTEILT ZU MILDE